Griechische Tragödie mit Folgen für Europa

Eine schon lange gehegte Befürchtung ist nun Wirklichkeit geworden. Die Bevölkerung eines Landes der Eurozone hat die dauerhafte Rezession und Lethargie satt und will sich vom Spardiktat Europas befreien. Mit ihrer Wahlentscheidung haben die Griechen in diese Richtung ein klares Votum abgegeben. Alexis Tsipras vom Linksbündnis Syriza war mit genau diesem Versprechen in den Wahlkampf gezogen. Und seine Koalitionsentscheidung macht einmal mehr seine Entschlossenheit deutlich. Statt mit einer Partei zu koalieren, die sich auf der Skala von links nach rechts im Parlament direkt an seinen Flügel anschließt, springt er von links bis ganz rechts. Der Grund. Die Rechten mit denen er koaliert, vertreten in Sachen Europa die gleiche Meinung. Es wäre so, als würde hierzulande Die Linke mit der AfD koalieren.

Prinzip Hoffnung

In Brüssel und dem Rest Europas gibt man sich gelassen. Wahlkampf sei die eine Sache, die andere das was Tsipras tatsächlich durchsetzen könne, und das sei letztlich nichts. Die Verträge würden ja weiterhin gelten, so die Aussage. Gehofft wird, dass er sich nach großem Gebrüll wie der Tiger nach Brüssel springt und als Bettvorläger landet. Doch kann er das wirklich tun? Natürlich wird im Wahlkampf mehr versprochen als gehalten werden kann, doch eine völlige Abkehr von der ausgegebenen Maxime würde Tsipras politische Karriere sicher beenden. Es darf nicht vergessen werden, dass es hier nicht nur um Vertragsdetails geht, sondern ob die Sparpolitik Europas grundsätzlich als Irrweg betrachtet werden muss. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um den ewigen Streit einer angebots- oder nachfrage-orientierten Wirtschaftspolitik.

Das Geld reicht bis Ende Februar

Tspiras und seine Syriza lassen auch an den ersten Tagen ihrer Regierung keinen Zweifel daran, dass sie es ernst meinen. Der neue Regierungschef dürfte seine Schreibtisch im Regierungssitz noch nicht eingeräumt haben, als er schon Mal verkündete, dass tausende entlassene Staatsbedienstete wieder eingestellt und geplante Privatisierungen gestoppt werden. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Auflagen des Rettungsprogramms überwacht durch die Troika bestehend aus Internationale Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und Europäischer Kommission. Unter diesen Bedingungen können weitere Hilfsgelder eigentlich nicht wie geplant ausgegeben werden. Und das Geld reicht noch bis Ende Februar.

In anderen Ländern Europas wird bereits frohlockt

Offiziell gibt sich der Rest Europas noch einträchtig und pocht darauf, dass Verträge eingehalten werden. Was Griechenland verlange – beispielsweise ein neuen Schuldenschnitt - sei unmöglich. Verhandeln müsse man. Doch worüber eigentlich, wenn es gar keine Spielraum für Verhandlungen gibt? Tatsächlich dürfte nur in Deutschland, Finnland und womöglich den Niederlanden das so konsequent gesehen werden. In Italien frohlockt bereits der Finanzminister und in Spanien und Frankreich die in Umfragen vorne liegenden europafeindlichen Parteien. Sie wittern die Chance um für die gesamte Eurozone einen Richtungswechsel hin zu einer Politik des Investierens und Ankurbelns auf Pump zu erreichen.

Bleibt Tsipras hart und zieht sein Agenda durch, dann wird in den dann folgenden Krisenverhandlungen die vorgebliche Eintracht Europas sich schnell als Illusion entpuppen. Die Bundesregierung hat es dabei bedeutend schwerer ihre harte Position zu verlassen als in den akuten Krisenphasen zuvor. Denn die AfD wartet nur darauf all die Wähler einzusammeln, die mit ihren Steuergeldern nicht für Griechenland aufkommen wollen.

Bricht in der Folge ein offener Streit zwischen Deutschland und Italien, Frankreich und Spanien aus, glaube ich nicht, dass die Aktienmärkte dies noch immer so gelassen ignorieren werden wie aktuell.