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Brexit: May keinen Schritt weiter – Labour erhöht den Druck auf britische Premierministerin

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Brexit: May keinen Schritt weiter – Labour erhöht den Druck auf britische Premierministerin

Da verhandelt Theresa May wochenlang mit der Labour-Partei, lässt zwischendurch verlauten, dass die Gespräche „nützlich und konstruktiv“ seien und am Ende ist sie bis heute keinen Schritt weitergekommen. Wir ihre Pläne genau aussehen, ist auch nicht so ganz klar. Zuletzt war die Rede davon, dass sie einen geregelten Brexit über ein neues Gesetz über die Bühne bringen wollte, jetzt soll vielleicht wieder über den bereits dreimal durchgefallenen Vertrag mit der EU abgestimmt werden. Aber egal für welche Variante May sich entscheidet, die Labour-Partei hat sie immer noch nicht auf ihrer Seite. Das wurde heute einmal mehr klar.

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Keine Zustimmung ohne Entgegenkommen

Ohne Einigung in den Gesprächen mit der britischen Regierung will die oppositionelle Labour-Partei auch bei der nächsten Parlamentsabstimmung den Brexit-Vertrag von Premierministerin Theresa May weiterhin ablehnen. Seine Partei werde dagegen stimmen, falls keine Kompromisslösung gefunden werde, sagte der Labour-Abgeordnete Keir Starmer am Donnerstag im Parlament.

Verhandlungen laufen noch

May verhandelt derzeit mit Labour, um eine Mehrheit für ihren Kurs zu finden und einen ungeordneten Ausstieg aus der EU mit schweren Folgen für die Wirtschaft zu vermeiden. Sie will Anfang Juni ihr Brexit-Abkommen ein viertes Mal zur Abstimmung im Unterhaus vorlegen. Bislang ist sie damit auch am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Auch diesmal droht ihr von einem großen Teil ihrer konservativen Fraktion massiver Gegenwind.

Das Theater nimmt kein Ende

Theresa Mays Plan, dass viele Abgeordnete einnicken, um nicht an der Europawahl teilzunehmen, ist bislang nicht aufgegangen und auch ihre neuen Pläne scheinen nicht auf viel Gegenliebe zu stoßen. Damit ist weiterhin fraglich, ob auf der Insel bis Ende Oktober ein Kompromiss gefunden wird, der es Großbritannien ermöglicht geregelt aus der EU auszutreten.

Von Markus Weingran

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Bild: Drop of Light / Shutterstock.com

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