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EU-Staaten und Türkei wollen Vorgehen in Syrien und Libyen abstimmen

Reuters

London (Reuters) - Die drei großen EU-Staaten und die Türkei wollen sich nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Vorgehen in Syrien und Libyen abstimmen.

Man sei sich einig, dass in Nordsyrien die UN eingebunden sein müsse, wenn syrische Flüchtlinge in die von der Türkei und Russland eingerichteten Sicherheitszone angesiedelt werden wollten, sagte Merkel am Dienstag in London nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson und den beiden Präsidenten von Frankreich und der Türkei. Man stimme auch überein, dass in Syrien der Kampf gegen die radikalislamische Miliz IS fortgesetzt werden müsse und dass man den Weg zu einer neuen syrischen Verfassung unterstützen wolle.

Im Februar würde die vier Staats- und Regierungschefs erneut zusammenkommen, kündigte Merkel an. In der Zwischenzeit solle es Absprachen zwischen den außenpolitischen Beratern geben. "Es war ein gutes, sinnvolles Treffen, kann aber nur der Anfang eines längeren Prozesses sein", sagte Merkel. Das Quartett solle nicht nur über Syrien, sondern zudem über einen Waffenstillstand in dem nordafrikanischen Land Libyen sprechen.

Ob bei dem Treffen auch das Verhältnis zwischen der türkischen Armee und der syrischen Kurdenmiliz YPG besprochen wurde, sagte Merkel nicht. Die Türkei bekämpft in Nordsyrien die YPG als Verbündete der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und hat damit auch den Einmarsch im Nachbarland begründet. Die Nato-Partner hatten den Vormarsch türkischer Truppe scharf kritisiert und setzen auf einen Rückzug des Landes aus Syrien. Merkel hatte darum geworben, die Türkei trotz aller Differenzen aus geostrategischen Gründen in der Nato zu halten.

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