Frankreich hält baldige Sanktionen gegen Türkei für möglich
PARIS (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund schwerer Spannungen im östlichen Mittelmeer hält Frankreich weitere europäische Sanktionen gegen die Türkei für möglich. "Das kann in den nächsten Tagen sein", sagte Europa-Staatssekretär Clément Beaune am Donnerstag im Radiosender France Inter. Es hänge davon ab, wie sich die Türkei verhalte, fügte Beaune hinzu, der als Vertrauter von Staatschef Emmanuel Macron gilt.
Im östlichen Mittelmeer eskaliert seit Wochen der Streit zwischen den Nato-Mitgliedern Griechenland und Türkei um mögliche Erdgasvorkommen in dem Seegebiet. Griechenland wirft der Türkei vor, vor griechischen Inseln illegal Vorkommen zu erkunden. Die Regierung in Ankara weist die Vorwürfe zurück und argumentiert, dass die Gewässer, in denen probeweise nach Erdgas gebohrt wird, zum türkischen Festlandsockel gehörten.
Die EU hatte Ankara wegen der Erdgaserkundungen bereits ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht. Wenn es in den nächsten Wochen keine Fortschritte im Dialog gebe, könne beim EU-Sondergipfel am 24. und 25. September eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell Ende August angekündigt. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.
Beaune räumte vor dem Sondergipfel in der kommenden Woche ein, dass nicht alle EU-Staaten im Hinblick auf die Türkei auf einer Linie liegen. Es gebe aber einen europäischen Konsens, dass man bei dem derzeitigen türkischen Verhalten nicht bei der Zusammenarbeit in Migrations- oder Energiefragen weiterkommen könne.
Ein von Macron geleiteter Gipfel von Mittelmeerländern hatte in der vergangenen Woche Solidarität mit Griechenland und Zypern bekundet. Nach dem Gipfel brachte Athen ein Aufrüstungsprogramm auf den Weg und kündigte dabei den Kauf von 18 französischen Mehrzweckjets vom Typ Rafale an. Beaune wird nach Angaben der französischen Diplomatie am Freitag zu Gesprächen auf der Mittelmeerinsel Zypern erwartet./cb/DP/fba