Landesministerium: Zahlen weiter an K+S unter Vorbehalt

WEIMAR (dpa-AFX) - Thüringen zahlt trotz des laufenden Rechtsstreits weiter an den Kali-Konzern K+S für unterirdische Sicherungsarbeiten in den stillgelegten Gruben Merkers und Springen im Wartburgkreis. "Wir zahlen unter Vorbehalt", sagte der Sprecher des Umweltministeriums, Tom Wetzling, am Donnerstag auf Anfrage. Damit seien die Arbeitsplätze der Bergleute gesichert, die mit den Arbeiten in bis zu 700 Metern Tiefe beschäftigt sind. Im vergangenen Jahr seien dafür 16,4 Millionen Euro aus der Landeskasse überwiesen worden.

Nach Angaben des Sprechers flossen für Sicherungsarbeiten seit den 1990er Jahren bis August 2020 insgesamt etwa eine halbe Milliarde Euro an K+S. Die Arbeiten dienen dazu, die riesigen Hohlräume, die durch den Kali-Abbau in der DDR entstanden, zu stabilisieren und gefährliche Senkungen zu verhindern.

Bei der juristischen Auseinandersetzung vor dem Oberverwaltungsgericht geht es darum, ob das Land Thüringen auf unbefristete Zeit jährlich Millionenbeträge an K+S für die Sicherungsarbeiten in Südthüringen zahlen muss. Der Streit entzündet sich an einem Vertrag von 1999, demzufolge K+S von den Kosten dafür freigestellt ist./rot/DP/stw