onvista - Börse, Aktien, News In der onvista-App öffnen
Öffnen

Navigation Zurück Suche Favoritenliste

Medien - Italiens Regierungschef erwägt Rücktritt und neue Koalition

Reuters

Rom (Reuters) - Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte erwägt Medienberichten zufolge seinen Rücktritt, um damit den Weg für eine neue Koalition unter seiner Führung mit einer breiteren Mehrheit zu ebnen.

Sein Ziel sei es, eine Vereinbarung zu finden, die der Regierung eine klare politische Perspektive bis zum Ende der Legislaturperiode gebe, zitierte die Zeitung "La Repubblica" am Montag den parteilosen Regierungschef. Auch andere Zeitungen berichteten über entsprechende Pläne Contes, auf diese Weise aus der Regierungskrise herauszukommen.

Nachdem der kleinere Partner Italia Viva die von 5-Sterne-Bewegung und sozialdemokratischem Partito Democratico (PD) geführte Koalition hatte platzen lassen, hatte Conte Anfang vergangener Woche in beiden Kammern des Parlamentes die Vertrauensfrage gestellt. Im Abgeordnetenhaus sicherte er sich die absolute Mehrheit, im Senat jedoch nur die einfache Mehrheit. Conte appellierte daraufhin an Unabhängige und Abgeordnete der Mitte im Senat, seiner Minderheitsregierung beizutreten. Allerdings folgten nur wenige diesem Aufruf. Conte aber strebt im Kampf gegen das Coronavirus und die dramatischen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie eine breite Mehrheit im Parlament an, um dringend nötige Maßnahmen umsetzen zu können.

Die Situation ist verfahren. Am Freitag hatten 5-Sterne-Bewegung und PD eine Neuwahl ins Spiel gebracht. Dies sei die einzige Lösung, wenn es Conte nicht gelinge, sich auch im Senat eine breite Mehrheit zu sichern, sagten Spitzenvertreter der beiden Parteien. Beobachtern und Experten zufolge wollten sie so den Druck auf unschlüssige Senatoren erhöhen. Denn bei einer Neuwahl würde Meinungsumfragen zufolge vermutlich die rechte Opposition gewinnen, die von der Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini geführt wird.

Eine Unterstützung der jetzigen Koalition durch rechte Parteien schlossen zuletzt 5-Sterne-Bewegung und PD ebenso aus wie eine Versöhnung mit Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi, der die beiden Ministerinnen seiner Partei Italia Viva aus dem Kabinett abgezogen hatte und damit die Koalition platzen ließ.

Zugehörige Werte

FTSE MIB 22.965,63 Pkt. -0,55% -127,47

Das könnte Sie auch interessieren

zur klassischen Ansicht
Werbehinweise
Die Billigung des Basisprospekts durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ist nicht als ihre Befürwortung der angebotenen Wertpapiere zu verstehen. Wir empfehlen Interessenten und potenziellen Anlegern den Basisprospekt und die Endgültigen Bedingungen zu lesen, bevor sie eine Anlageentscheidung treffen, um sich möglichst umfassend zu informieren, insbesondere über die potenziellen Risiken und Chancen des Wertpapiers. Sie sind im Begriff, ein Produkt zu erwerben, das nicht einfach ist und schwer zu verstehen sein kann.