Navigation Zurück Suche Favoritenliste

Merkel - Ich nehme das Zwei-Prozent-Ziel beim Wehretat ernst

Reuters

Stralsund (Reuters) - Kanzlerin Angela Merkel hat den Willen zu einer Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben bekräftigt.

"Ich nehme das Zwei-Prozent-Ziel ernst", sagte Merkel am Dienstag in Stralsund auf dem Leserforum der "Ostsee-Zeitung" mit Hinweis auf die Selbstverpflichtung der Nato-Staaten. Sie habe mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den gemeinsamen Willen, dass die deutschen Ausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen - und sie würde danach weiter "Richtung zwei Prozent" anwachsen, betonte Merkel.

Merkel kündigte an, dass der Anteil des deutschen Verteidigungsausgaben 2020 nach der derzeitigen Wirtschaftsprognose auf 1,41 Prozent des BIP steigen würden. Mit der Ernennung der CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zeige die CDU zudem, dass sie die Verteidigungspolitik und auch die Bundeswehr sehr ernst nehme und aufwerten wolle.

Kramp-Karrenbauer hatte bei ihrer Amtseinführung im Juli angekündigt, den Wehretat weiter anheben zu wollen. Im Haushalt von Finanzminister Olaf Scholz ist bisher vorgesehen, dass das Verteidigungsbudget 2020 auf 44,9 Milliarden Euro steigt. 2023 sind in der mittelfristigen Planung bisher aber nur noch 44 Milliarden Euro eingeplant.

zur klassischen Ansicht
Werbehinweise
Die Billigung des Basisprospekts durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ist nicht als ihre Befürwortung der angebotenen Wertpapiere zu verstehen. Wir empfehlen Interessenten und potenziellen Anlegern den Basisprospekt und die Endgültigen Bedingungen zu lesen, bevor sie eine Anlageentscheidung treffen, um sich möglichst umfassend zu informieren, insbesondere über die potenziellen Risiken und Chancen des Wertpapiers. Sie sind im Begriff, ein Produkt zu erwerben, das nicht einfach ist und schwer zu verstehen sein kann.