Niedersachsen gegen höhere Salzeinleitung durch K+S
HANNOVER/KASSEL/WIESBADEN (dpa-AFX) - Im Konflikt um die Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch den Kasseler Kalikonzern K+S pocht das Land Niedersachsen auf die bisherigen Vereinbarungen. Die durch das Unternehmen beantragten höheren Salz-Grenzwerte lehne man ab, sagte Niedersachsens Umweltministers Olaf Lies (SPD) am Donnerstag, "schließlich gibt es ganz klare Regeln, wie hoch die Werte sein dürfen".
K+S hat in Hessen einen Antrag gestellt, der zwar eine schrittweise Reduzierung der Salzeinleitung in die Werra, die die Weser mündet, den nächsten Jahren vorsieht. Die Zielwerte sind aber höher, als es die Bundesländer an Werra und Weser ursprünglich vereinbart hatten. Der Konzern hatte im April mehr Zeit für die Lösung seiner Abwasserprobleme gefordert. Die Entsorgung ist für das Unternehmen maßgeblich für die Produktionsmenge. Die vereinbarte Absenkung sei wirtschaftlich nicht machbar.
Als zuständige Behörde muss das Regierungspräsidium Kassel über den K+S-Antrag entscheiden. Lies erinnerte aber daran, dass die Weser-Anrainerländer den Bewirtschaftungsplan für den Fluss beschließen. Und die beantragte Einleiterlaubnis könne nur im Rahmen dieses Plans erteilt werden. Das werde Niedersachsen gegenüber dem Regierungspräsidium Nordhessen deutlich machen. Dort läuft noch bis Anfang August ein Anhörungsverfahren. Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hatte im April kühl auf den K+S-Antrag reagiert, Thüringen pochte ebenfalls auf die vereinbarten Werte./geh/DP/men