Türkei bezeichnet Libyen-Sanktionen der EU als 'wertlos'
ISTANBUL (dpa-AFX) - Die Türkei hat die von der Europäischen Union (EU) beschlossenen Sanktionen gegen eine türkische Firma im Zusammenhang mit mutmaßlichen Waffenlieferungen nach Libyen als "wertlos" bezeichnet. Ankara warf der EU Doppelmoral vor und bezeichnete sie als "parteiisch". Türkische "Hilfen" würden als Verstoß gewertet, während Waffenlieferungen etwa der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) auf dem Luft- oder Landweg ignoriert würden, teilte das türkische Außenministerium am Dienstag mit. Die Überwachung des Waffenembargos belohne den libyschen General Chalifa Haftar und bestrafe die international anerkannte libysche Regierung, hieß es.
Die Europäische Union hatte am Montag Sanktionen wegen Verstößen gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verhangen. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen Unternehmen und einzelne Personen, die Schiffe, Flugzeuge oder andere Logistik für den Transport von Kriegsmaterial bereitgestellt haben. Konkret geht es nach Angaben aus EU-Kreisen um drei Firmen aus der Türkei, Jordanien und Kasachstan sowie um zwei Personen aus Libyen. Die beschlossenen Sanktionen umfassen Reise- und Vermögenssperren. Zudem dürfen europäische Unternehmen mit den betroffenen Unternehmen und Personen keine Geschäfte mehr machen.
Im Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner, General Chalifa Haftar, wiederum von Ägypten, Jordanien, den VAE und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar. Die Vereinten Nationen werfen vor allem Jordanien, der Türkei und den VAE vor, den Libyen-Konflikt mit Waffenlieferungen und Söldnern anzuheizen. Beim Libyen-Gipfel hatten sich zumindest die Türkei und die Emirate verpflichtet, das Embargo einzuhalten. Nach UN-Angaben wurden die Lieferungen seitdem aber unvermindert fortgesetzt./apo/DP/nas